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Verzicht auf Rechtsmittel

Verfasst: 26.02.2016, 12:27
von Tatjana H.
Hallo,

ich hab da mal ne kurze Frage, bevor ich mir hier in dem Beschluss noch länger nen Wolf suche :kopfkratz

Bei der Verhandlung wegen Ehescheidung wurde zwischen den Parteien vereinbart, dass auf die Rechtsmittel verzichtet wird. Hier steht aber nix. Schreibt man das nicht rein? :kopfkratz

D :augenreib :kopfkratz as ist doch wichtig wegen der Beschwerdefrist. Die fällt ja dann weg.

Re: Verzicht auf Rechtsmittel

Verfasst: 26.02.2016, 12:30
von niva
das steht nicht im Beschluss, sondern im Protokoll, allerdings sollte im Beschluss "rechtskräftig seit ..." entsprechend ausgefüllt sein.

Re: Verzicht auf Rechtsmittel

Verfasst: 26.02.2016, 13:28
von Tatjana H.
niva hat geschrieben:das steht nicht im Beschluss, sondern im Protokoll, allerdings sollte im Beschluss "rechtskräftig seit ..." entsprechend ausgefüllt sein.
Jaaaaa wer lesen kann ... :pfeif

Der vermerk ist auch drauf :)


danke niva und schönes We

Re: Verzicht auf Rechtsmittel

Verfasst: 01.03.2016, 08:59
von Batwomen
Das geht mir auch manchmal so das ich einfach an manche Dinge nicht denke und erstmal suche. Gerade bei Sachen die bei mir nicht oft vorkommen...

Re: Verzicht auf Rechtsmittel

Verfasst: 01.03.2016, 09:10
von Tatjana H.
Ja, :pfeif

das Protokoll kam auch erst zwei Tage später als der Beschluss :kopfkratz