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Fristberechnung

Verfasst: 23.01.2008, 12:50
von Chucky75
Hi,

ich bin neu hier und habe auch gleich mal eine Frage.

Wir haben heute das Protokoll vom Gericht erhalten, in dem beschlossen wurde, daß uns Gelegenheit zur Stellungnahme auf die im Termin übergebenen Unterlagen binnen 2 Wochen gewährt wird.

Bin jetzt etwas verunsichert, ab wann beginnt tatsächlich die Frist? Ab Zustellung oder bereits an dem Tag der Verhandlung?

Danke schon mal :)

Verfasst: 23.01.2008, 12:54
von _steffi_
Erstmal Herzlich willkommen!!

Ist euch das Protokoll mit oder ohne EB zugestellt worden?

Verfasst: 23.01.2008, 12:54
von dutzi
ab Zustellung bei euch, also ab heute 2 Wochen

Verfasst: 23.01.2008, 12:55
von dutzi
sag auch noch herzlich :welcome

Verfasst: 23.01.2008, 12:55
von JonesJess
Erst einmal ein herzliches :welcome hier im Forum!

Wenn die Unterlagen im Termin übergeben wurden, beginnt die Frist zur Stellungnahme ab dem Verhandlungstermin. Das Protokoll wurde Euch zwar jetzt erst zugestellt, Deinem Chef wird die Frist aber bereits in dem Termin mitgeteilt worden sein.

Verfasst: 23.01.2008, 12:55
von _steffi_
@jonesJess
Ja eben. deswegen wäre es ja wichtig, ob ein EB dabei war

Verfasst: 23.01.2008, 12:57
von dutzi
muss das dann nicht im protokoll stehen? hm dachte dann erst mitm protokoll dass die frist zu laufen beginnt :oops:

Verfasst: 23.01.2008, 12:57
von JonesJess
@steffi: Konnte Deine Antwort erst lesen, als ich meine Antwort abgeschickt habe, vorher stand da noch nix. Deswegen sicher eine Überschneidung Deiner Antwort mit meiner.

Fristberechnung

Verfasst: 23.01.2008, 13:04
von Chucky75
Protokoll kam ohne EB, eigentlich dachte ich auch, daß Frist erst ab Zustellung beginnt, aber es stimmt, Chef war seit Verhandlungstermin bekannt, daß ihm eine Stellungnahmefrist gesetzt wird

Verfasst: 23.01.2008, 13:06
von Kimmy
Fristen, die einem im Verhandlungstermin gesetzt werden, sind auch immer ab dem Verhandlungtermin zu berechnen. Hier benötigt es kein EB, da die Kenntniserlangung der Fristsetzung im Termin bereits war.