Hallo,
ich brauche Hilfe!
Wer kann mir sagen welches Rechtsmittel gegen ein Urteil im Aufhebungsverfahren (Aufhebung einer einstweiligen Verfügung) nach § 927 ZPO einzulegen ist?
Danke!
Aufhebeungsverfahren § 927 ZPO Rechtsmittel
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Ich habs gefunden, bei Beck steht Folgendes:
"Randnummer 27: Gegen das Urteil ist nach allgemeinen Regeln die Berufung eröffnet, die Revision ist nicht statthaft (vgl § 922 ZPO Rn 12). "
"Randnummer 27: Gegen das Urteil ist nach allgemeinen Regeln die Berufung eröffnet, die Revision ist nicht statthaft (vgl § 922 ZPO Rn 12). "