Verweisung JA oder NEIN?

India · #11

@ Tigerle: Dann müsste m. E. der eine Anspruch den anderen ausschließen. Scheinbar macht die Gegenseite nicht nur Schadenersatz geltend.

#12

India hat geschrieben:§ 506 ZPO Rn 5 Zöller 27. Auflage meint: "Wird der Verweisungsantrag nicht gestellt, erfolgt insoweit bei Verfahrensrüge Prozessabweisung durch Urteil des AG." Also insoweit würde ich der Verweisung zustimmen wollen.

Abweisung der Klage oder der Widerklage? Die Klage kann ja nicht dann nicht abgewiesen werden, hier wurde bereits verhandelt und ist nicht Grund für die Veweisung.

India · #13

Wenn aber z. B. während oder nach der mdl. Verhandlung Widerklage erhoben wurde, kann doch das AG wegen Unzuständigkeit Klageabweisung aussprechen?!

#14

Rügt der Kläger vor der Verhandlung zur Hauptsache das Fehlen der sachlichen Zuständigkeit und (nichts ist unmöglich) beantragen weder der Kläger noch der Beklagte die Verweisung, ist die Widerklage als unzulässig abzuweisen.

Das wollte ich wissen

India · #15

Ahso hmm, na dann Feuer frei und stellt den Abweisungsantrag, schlimmstenfalls den Verweisungantrag :wink

Lämmchen · #16

Sanny, wo hast Du das denn jetzt her? Das muss ich mir merken (und möglichst ausdrucken).

#17

http://richter.lohkamp.info/pages/zivil ... rklage.php" target="blank

Interessante Seite

Lämmchen · #18

rosa · #19

Rügt der Kläger vor der Verhandlung zur Hauptsache das Fehlen der sachlichen Zuständigkeit und

aber das ist hier doch gar nich der Fall wenn ichs richtig verstanden habe?!

#20

Darum geht es ja auch nicht, es geht um den Rest vom Satz, wobei ich das UND als ein ODER auslegen würde, weil es sonst keinen Sinn macht.