Sozialagerichtliches Verfahren

Maya82 · #1

Hallo kann mir einer sagen wie ich ein sozialgerichtliches Verfahren abrechne? Gibt es da etwas zu beachten? Lieben Dank

Adora Belle · #2

Rahmengebühren aus Teil 3.

Maya82 · #3

Das heisst was? Ich muss sonst nie abrechnen deshalb bin ich ziemlich raus

Adora Belle · #4

Das heisst es entstehen Verfahrensgebühr 3102 und gegebenenfalls Terminsgebühr 3106 und gegebenenfalls Einigungs/Erledigungsgebühr 1005. Vorausgesetzt, es ist nach Betragsrahmen abzurechnen. Wie wäre es denn, wenn Du erstmal ein paar Informationen lieferst? Bisher kann man mit Deiner Frage nicht viel anfangen.

Maya82 · #5

Es erging Bescheid über die Festsetzung der Winterbeschäftigungsumlage gegen den Mandanten, Widerspruch erhoben, Sozialgericht mit einbezogen, Rechtsstreit dann für erledigt erklärt, Beide Seiten haben Kostenaufhebung zugestimmt.

Adora Belle · #6

Das heisst der Mandant ist kein Sozialversicherter, sondern Arbeitgeber? Dann entstehen keine Rahmengebühren, sondern ganz normale Wertgebühren, §3 Abs.1 RVG. Also dieselben Gebührenziffern wie im Zivilverfahren.