hier ist grad eine Diskussion entbrannt und wahrscheinlich gibts aber eine schon eine Antwort auf folgende Frage:
Darf ein Rechtspfleger einen KFA eigenständig monieren?
Es geht mir nicht darum, mich mit dem Rechtspfleger "anzulegen", einfach nur ums Prinzip.
Wir hatten hier den Fall, dass ein gerichtliches Verfahren gewonnen wurde, die Kollegin hat sodann KFA gestellt ohne die Geschäftsgebühr anzurechnen (war aber nötig). Ich hab dann vom zuständigen Rechtspfleger ein Schreiben vorgelegt bekommen, wonach dieser eben die Nichtanrechnung moniert, eine Stellungnahme Dritterseite (Beklagtenvertreter) liegt nicht vor.
Es gab doch in einem anderen Fall mal eine Entscheidung vom BGH, wonach ein Dritter die Darlegungs- und Beweislast trägt für die Entstehung diverser Gebühren? Ist das hier auch anzuwenden?
Oder ist es -auch- die Aufgabe eines Rechtspflegers eingehende KFAs zu prüfen und zu monieren (das weiß ich iÜ wirklich nicht, also helft mir mal auf die Sprünge)
Selbstverständlich korrigiere ich den KFA, ist ja nur ne Kleinigkeit. Aber wie gesagt, grundsätzlich interessierts einfach.
Viele Grüße
Sputnik
