Rechtskraftvermerk auf KFB?

gewusel · #1

Ihr Lieben,

neuer Job und gleich etwas zum Prüfen auf meinem Tisch. Da möchte ich nichts falsch machen und freue mich, wenn jemand Hilfestellung geben kann.

Urteil 1. Instanz: Klage wird abgewiesen (wir sind die Beklagten).
Berufung wurde abgewiesen.

Jetzt liegt die vollstreckbare Ausfertigung des KFB vor, Gegenseite zahlt nicht. Meine Frage: Kann man den Rechtskraftvermerk auf den KFB hauen? Urteil liegt uns nur in beglaubigter Abschrift vor und wir wollen ja - wenn - nur aus dem KFB vollstrecken.

Freu mich über Antworten!

Es dankt

Das Gewusel

Bianca666 · #2

Aus einer vollstreckbaren Ausfertigung des KFB´s kannst du vollstrecken. Einen Rechtskraftvermerk gibt es da nicht. Einen Rechtskraftvermerk gibt es bei Scheidungsbeschlüssen etc. nicht auf einem KFB

icerose · #3

Na und ob man auf einem Kfb einen Rechtsvermerk pappen kann. Zumindest hab ich schon einige bekommen.

Bianca666 · #4

einen rechtskraftvermerk auf einen KFB? also das hab ich noch nie gehört

kannst du mir erklären warum ?

man lernt ja gerne dazu

entschuldige gewusel, das wusste ich nicht

Coco Lores · #5

Wieso sollte das auch nicht gehen? Ein Kostenfestsetzungsbeschluss kann doch mit der Beschwerde angefochten werden! Dann muss es auch die Möglichkeit geben einen Rechtskraftvermerk zu erhalten!

icerose · #6

Bianca666 hat geschrieben:einen rechtskraftvermerk auf einen KFB? also das hab ich noch nie gehört
kannst du mir erklären warum ? man lernt ja gerne dazu

nagut, in der Regel mach ich das mit dem Urteil zusammen. Aber man MUSS ja nicht aus beiden Titeln vollstrecken. Und wenn das Urteil zum Beispiel gegen Sicherheitsleistung vollstreckbar ist, dann ist es in aller Regel der KFB auch. Und dann braucht man einen Rechtskraftvermerk - auf jedem Titel, aus dem man (ohne Sicherheitsleistung) vollstrecken will.