KFB wenn die Berufung der Gegenseite zurückgewiesen

Mai5 · #1

Hallo,

ich habe folgende Frage:

Die Gegenseite meint die Berufungsbegründung rechtzeitig einlegt zu haben. Das LG ist anderer Meinung und hat mit Beschluss den Antrag auf Wiedereinsetzung in die Berufung zurückgewiesen. Das LG hat den Streitwert für die Berufungsinstanz festgesetzt. Wir hatten zwischenzeitlich Bezug auf die Berufungsbegründung genommen und diese zurückgewiesen. Kann ich jetzt einen KFA für die II. Instanz stellen?

AliceImWunderland · #2

Du solltest zunächst einen Kostenantrag stellen. Es muss erst eine Grundlage für die Kostenfestsetzung geschaffen werden, d.h. ein Beschluss darüber, dass die Gegenseite die Kosten zu tragen hat.

Mai5 · #3

Meinst Du eine Kostengrundentscheidung?

Anahid · #4

Ja, das meint sie.

Mai5 · #5

Danke