Die Abweisung war wohl schon beschlossen (Stand in den Urteilsgründen) kam aber in der Urteilsformel nicht zum Ausdruck, deshalb der Antrag auf Berichtigung.
Also dürfte die Frist nicht nochmal neu beginnen!!
So hab ich das jetzt jedenfalls verstanden.
Vielen Dank
Die Suche ergab 52 Treffer
- 18.05.2010, 13:15
- Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
- Thema: Beginnt Rechtsmittelfrist neu??
- Antworten: 4
- Zugriffe: 873
- 18.05.2010, 12:52
- Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
- Thema: Beginnt Rechtsmittelfrist neu??
- Antworten: 4
- Zugriffe: 873
Re: Beginnt Rechtsmittelfrist neu??
Na ja, das ist so ne Frage. Wir haben lediglich zu dem Satz "Das Versäumnisurteil...wird aufgehoben" noch hinzufügen lassen ".....und die Klage wird abgewiesen". Der Rest ist gleich geblieben, also auch Kostenentscheidung und so. Das ist meiner Meinung nach lediglich eine Ergänzu...
- 18.05.2010, 12:36
- Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
- Thema: Beginnt Rechtsmittelfrist neu??
- Antworten: 4
- Zugriffe: 873
Beginnt Rechtsmittelfrist neu??
Hallo Ihr Lieben, ich habe mal wieder eine Frage. Wir haben in einer Sache ein Urteil erhalten. Berufungsfrist und Begründungsfrist habe ich notiert. Nun hat meine Anwältin einen kleine Ergänzung in das Urteil schreiben lassen. Wir haben jetzt die Ausfertigung des Urteils zum Gericht zwecks Berichti...
- 23.04.2010, 08:21
- Forum: RVG bis 31.7.2013
- Thema: Anschlussberufung welcher GW PKH noch mal beantragen
- Antworten: 5
- Zugriffe: 580
Re: Anschlussberufung welcher GW PKH noch mal beantragen
Hallo Ihr Lieben, also ich denke der GW für die Anschlussberufung ist eure Beschwer!! Jedenfalls hab ich das so in der Schule erst vor kurzem gelernt! Deswegen kann man ja auch in die Anschlussberufung gehen, wenn die Beschwer € 600,00 nicht übersteigt! Und PKH beantragt man doch immer nur für die e...
- 04.03.2010, 14:33
- Forum: RVG bis 31.7.2013
- Thema: MB zurückgenommen? Wer trägt Kosten??
- Antworten: 8
- Zugriffe: 1452
Re: MB zurückgenommen? Wer trägt Kosten??
Wir haben den MB ja nicht gemacht, konnten also die außergerichtlichen Kosten nicht mit aufnehmen.
- 04.03.2010, 14:15
- Forum: RVG bis 31.7.2013
- Thema: MB zurückgenommen? Wer trägt Kosten??
- Antworten: 8
- Zugriffe: 1452
Re: MB zurückgenommen? Wer trägt Kosten??
???
Und wenn ich keine Kostenentscheidung habe?
Muss ich die Abgabe an das zuständige Streitgericht beantragen und dann Kostenentscheidung und Festsetzung beantragen?
Kann ich auch die außergerichtlichen Kosten dort festsetzen lassen oder muss die unser Mandant tragen?
Und wenn ich keine Kostenentscheidung habe?
Muss ich die Abgabe an das zuständige Streitgericht beantragen und dann Kostenentscheidung und Festsetzung beantragen?
Kann ich auch die außergerichtlichen Kosten dort festsetzen lassen oder muss die unser Mandant tragen?
- 04.03.2010, 13:44
- Forum: RVG bis 31.7.2013
- Thema: MB zurückgenommen? Wer trägt Kosten??
- Antworten: 8
- Zugriffe: 1452
MB zurückgenommen? Wer trägt Kosten??
Hallo Ihr Lieben, ich habe mal wieder ein kleines Problem. Wir haben in einem Verfahren unseren Mandanten gegen ein Inkasso Büro vertreten wegen einer Forderung die bereits verjährt war. Das Inkasso Unternehmen hat einen Mahnbescheid beantragt und wir haben Widerspruch eingelegt. Nach weiterm Schrif...
- 09.02.2010, 11:50
- Forum: RVG bis 31.7.2013
- Thema: KfA mit 2 Terminsgebühren?
- Antworten: 13
- Zugriffe: 2506
- 09.02.2010, 10:03
- Forum: RVG bis 31.7.2013
- Thema: KfA mit 2 Terminsgebühren?
- Antworten: 13
- Zugriffe: 2506
KfA mit 2 Terminsgebühren?
Hallo Ihr Lieben, habe folgendes Problem: Soll einen KfA machen und hänge an der Terminsgebühr. Wir sind Kläger. In der ersten Verhandlung ist der Beklagte nicht erschienen, also VU. Beklagte legt Einspruch gegen VU ein. Es ist ein 2. Termin angesetzt. Wir als Kläger schicken dort einen Terminsvertr...
- 08.02.2010, 11:13
- Forum: Inkasso und Mahnverfahren
- Thema: Was gebe ich im Mahnantrag an?
- Antworten: 6
- Zugriffe: 830