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von Re1108
15.10.2010, 08:05
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: KFA/Rechnung mit Terminvertreter
Antworten: 3
Zugriffe: 591

Re: KFA/Rechnung mit Terminvertreter

1. Es macht keinen Unterschied, ob die Gebühren vor oder nach der USt geteilt werden. Der Betrag bleibt gleich (Du kannst ja ne Gegenrechnung machen :wink:) 2. Hier kannst du natürlich die Gebühren für den UB mit festsetzen lassen. Die getroffene Gebührenteilung wurde ja "intern" getroffen...
von Re1108
15.10.2010, 08:01
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung Zwangsgeld- und Zwangshaftanträge
Antworten: 5
Zugriffe: 1343

Re: Abrechnung Zwangsgeld- und Zwangshaftanträge

Rechne ich jeden Zwangsgeld- bzw. Zwangshaftantrag gesondert ab (wenn ich z. B. 5 Zwangsgeld- bzw.Zwangshaftanträge habe, dann auch 5x die 0,3 Gebühr nach Nr. 3309 VV RVG)? Ja genau. Da jeder Zwangsgeldantrag einen gesonderten Vollstreckungsantrag darstellt, gibt auch für jeden extra die Gebühren. ...
von Re1108
13.10.2010, 11:41
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: ZV aus KFB
Antworten: 6
Zugriffe: 690

Re: ZV aus KFB

Sorry, aber das ist wirklich "Schwachsinn"... :wink: Der KFB ist ein separater Titel. Aus diesem kann ja auch unabhängig vom Urteil vollstreckt werden. Außerdem heißt es in dem § ja ziemlich genau, dass dieser für KfBs gilt, die nicht auf dem Urteil aufgebracht wurden. Nur bei Kfbs, die si...
von Re1108
13.10.2010, 11:37
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zustellung Anwalt zu Anwalt
Antworten: 15
Zugriffe: 3095

Re: Zustellung Anwalt zu Anwalt

Und warum werden dann vollstreckbare Urteilsausfertigungen dem Schuldner vom Gericht auch zugestellt?

Es steht dort nämlich in der Regel:
... dem KLäger zum Zwecke der ZV erteilt und dem BEklagten am .... zugestellt...
von Re1108
13.10.2010, 11:29
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: ZV aus KFB
Antworten: 6
Zugriffe: 690

Re: ZV aus KFB

... aber nur wenn er ins Gesetz rein schaut ... :mrgreen:
von Re1108
13.10.2010, 11:28
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Vorsteuerabzugsberechtigung
Antworten: 1
Zugriffe: 450

Re: Vorsteuerabzugsberechtigung

§§ weiß ich leider nicht. Aber dadurch dass die GmbH vorsteuerabzugsberechtigt ist, erhält sie die Mehrwertsteuer aus Eurer Rechnung ja vom Finanzamt zurückerstattet. Wäre der Schuldner verpflichtet, die USt. auch noch zu bezahlen, würde die GmbH diesen "Posten" ja 2 x erhalten und wäre da...