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von Yvy
20.10.2006, 10:11
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Aufrechnung Prozesskostenhilfe
Antworten: 1
Zugriffe: 967

Aufrechnung Prozesskostenhilfe

Hallo... ich habe eine Frage und hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann Beklagter wird zur Zahlung verurteilt, im übrigen wird die klage abgewiesen und der Kläger trägt die Kosten zu 70 %. Beklagter erhält PKH! Der Kläger rechnet mit seiner Forderung aus Urteil mit der Kostenforderung des Beklagte...
von Yvy
12.09.2006, 10:47
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Vergleichsmehrwert?
Antworten: 6
Zugriffe: 4071

Vergleichsmehrwert?

Also ich bin mir hier etwas unsicher, ob es sich um einen Mehrwert handelt, weil dieser nicht so bezeichnet wurde... Aufgrund des geschlossenen Vergleichs wird der Streitwert für das Verfahren auf 12.000 € und für den Vergleich auf 16.000 € festgesetzt... Wäre dann 4.000,00 € der Merhwert? Nichthäng...
von Yvy
01.09.2006, 22:52
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Anrechnung der Nr. 2300 bei Nr. 3101 Nr. 1 VV RVG Dringend!!
Antworten: 17
Zugriffe: 16233

Huhu... so danach ist WE!!! :-) Die Geschäftsgebühr kann natürlich abgerechnet werden, wenn ich vor dem Klageauftrag außergerichtlich tätig war, wenn die außergerichtlichen Bemühungen nicht erfolgreich waren und ich dann Klageauftrag habe und dieser sich aber dann durch Einigung erledigt, kann ich b...
von Yvy
01.09.2006, 17:26
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Anrechnung der Nr. 2300 bei Nr. 3101 Nr. 1 VV RVG Dringend!!
Antworten: 17
Zugriffe: 16233

Vorbemerkung 3 Geschäftsgebühr wird auf Verfahrensgebühr angerechnet zur Hälfte maximal 0,75... somit also 0,65 Bei der 0,8 Gebühr nach Nr. 3101 handelt es sich ja um eine Verfahrensgebühr, sie ist nur reduziert, da sich die Angelegenheit erledigt hat. Ich hoffe ich konnte Dir helfen! Schönes WE und...
von Yvy
01.09.2006, 15:52
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Vergleichsmehrwert
Antworten: 18
Zugriffe: 5564

Kein Problem, Herzchen....

Hihi, hab allerdingds im Thread die REgelgebühren angesetzt, also nicht wundern, wenn Deine Gebühren geringer sind... ich kann mich mit PKH-Gebühren einfach nicht anfreunden :-)
von Yvy
01.09.2006, 15:49
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Beratungshilfebei Verbraucherinsolvenz
Antworten: 4
Zugriffe: 791

Ich hätte vielleicht noch erwähnen sollen, dass ich einen Berechtigungsschein habe mit dem Vermerk "Durchführung des Insolvenzverfahrens", ich werde jetzt einfach mal die Beratungsgebühr abrechnen, weil ich mir nicht vorstellen kann, dass ich hier die Geschäftsgebühr abrechnen kann. Mich w...
von Yvy
01.09.2006, 12:05
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Vergleichsmehrwert
Antworten: 18
Zugriffe: 5564

Huhu, für mich hört sich das nach einem typischen Fall der Verfahrensdifferenzgebühr an (früher: Prozessdifferenzgebühr). Ein Mehrwert wird meistens festgesetzt, wenn in dem Vergleich außergerichtliche Ansprüche hineingenommen werden; das solltest Du vielleicht prüfen! Sofern es sich bei dem festges...
von Yvy
01.09.2006, 09:21
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Gegenstandswert im Verwaltungsverfahren?
Antworten: 7
Zugriffe: 4979

Hm, wenn es sich um ein Verwaltungsverfahren handelt, dann steht in § 52 GKG dass entweder ein Streitwert von 5.000,00 € anzunehmen ist, wenn Du ihn nicht beziffern kannst oder gemäß Abs.3 wenn eine Geldleistung beziffert ist, dann ist diese maßgeblich. Ich denke daher, Du kannst lediglich von einem...
von Yvy
01.09.2006, 09:13
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Beratungshilfebei Verbraucherinsolvenz
Antworten: 4
Zugriffe: 791

Beratungshilfebei Verbraucherinsolvenz

Hallo, wenn ich den Schuldner im Verfahren der außergerichtlichen Schuldenbereinigung vertrete, bekomme ich hier meistens auch Beratungshilfe gewährt. Jetzt habe ich das Problem, dass der Mandant das Schuldenbereinigungsverfahren bereits durchgeführt hat und nun lediglich Hilfe beim Ausfüllen des In...