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von meJuly
26.03.2014, 10:13
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Vollzug dinglichen Arrestbefehl
Antworten: 2
Zugriffe: 637

Vollzug dinglichen Arrestbefehl

Hallo Forenos, ich habe einen Arrestbefehl vorliegen und habe diesen durch den GV an den Gegner zustellen lassen. Nun möchte ich daraus vollziehen. Im Internet unter dem Bundesanzeiger habe ich gesehen, dass die Staatsanwaltschaft bereits div. Konten, Uhren, Schiffe etc. beschlagnahmt/gepfändet hat....
von meJuly
06.03.2014, 12:18
Forum: GKG
Thema: Klagerücknahme nach Termin
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Re: Klagerücknahme nach Termin

Wenn ein Termin stattfand, fallen 3 Gerichtsgebühren gem. Nr. 1211 GKG an :(

Danke
von meJuly
06.03.2014, 11:37
Forum: GKG
Thema: Klagerücknahme nach Termin
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Zugriffe: 2354

Re: Klagerücknahme nach Termin

Ich hatte hier bereits ein Topic gefunden. Dort hieß es auch, nach § 269 Abs. 3 Satz 3 ZPO fallen 3 Gerichtsgebühren an. Nach § 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO fällt 1 Gerichtsgebühr an. Jedoch ist die Klage nach Termin zurückgenommen worden und laut Beschluss eine Kostengrundentscheidung nach § 269 Abs. 3 Sa...
von meJuly
06.03.2014, 11:11
Forum: GKG
Thema: Klagerücknahme nach Termin
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Re: Klagerücknahme nach Termin

Liesel: Kostenentscheidung nach § 269 Abs. 3 Satz 3 ZPO ergangen - 3 Gerichtsgebühren
Wie oben beschrieben: Mit Beschluss ist die Kostenentscheidung nach § 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO ergangen.
von meJuly
06.03.2014, 10:57
Forum: GKG
Thema: Klagerücknahme nach Termin
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Klagerücknahme nach Termin

Hallo liebe Foreno´s, im Termin haben ein Vergleich auf Widerruf geschlossen. Vergleich ist von der Gegenseite widerrufen worden. Daraufhin haben wir die Klage zurückgenommen. Die Gegenseite hat der Klagerücknahme zugestimmt. Eine Kostengrundentscheidung ist nach § 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO ergangen. Le...
von meJuly
24.02.2014, 17:14
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: gepfändete Forderung vollstrecken?
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Re: gepfändete Forderung vollstrecken?

oder dir drittschuldnerklage :oops:


das traurige daran ist, dass in der Akte die vor mir liegt, ich schon einmal gegen einen Drittschuldner einen Drittschuldnerklage erhoben habe.
von meJuly
24.02.2014, 17:07
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: gepfändete Forderung vollstrecken?
Antworten: 3
Zugriffe: 834

gepfändete Forderung vollstrecken?

Hallo liebe Foreno´s, folgendes Anliegen: Wir haben durch einen PfüB die Forderung des Schuldners gegen die Drittschuldner gepfändet. Die Drittschuldnererklärungen sind ordnungsgemäß abgegeben worden. Jedoch können/wollen die Drittschuldner nicht zahlen. Nun stellt sich meine Frage, da ich den Anspr...
von meJuly
03.01.2014, 11:07
Forum: PKH & Co. KG
Thema: RA in eigner Sache; Gegenseite PKH
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Re: RA in eigner Sache; Gegenseite PKH

Adora Bella: autsch, der hat gesessen - aber mit Humor. Auch wenn ich das in der Fortbildung "hatte"... ist PKH so eine Sache.

PKH haben wir so selten, dass meine Stärken anderen Bereiche sind :mrgreen:
von meJuly
03.01.2014, 10:06
Forum: PKH & Co. KG
Thema: RA in eigner Sache; Gegenseite PKH
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Re: RA in eigner Sache; Gegenseite PKH

Diese Hobbyjuristen machen nichts als unnötige Arbeit die sich nicht bezahlen lässt.
von meJuly
03.01.2014, 09:46
Forum: PKH & Co. KG
Thema: RA in eigner Sache; Gegenseite PKH
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RA in eigner Sache; Gegenseite PKH

Hallo zusammen, nachträglich ein frohes neues Jahr! nun zurück zum Alltag: ein ehemaliger Mandant hat uns in Regress genommen. Dem Gericht hat er einen Klageentwurf vorgelegt nebst PKH-Antrag. Das Gericht hat einen Beschluss erlassen, dass ein Anspruch aus keinem rechtlichem Gesichtspunkt ersichtlic...