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von Zweite Chefin
20.11.2009, 14:36
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Wann nun anrechnen und wie?
Antworten: 35
Zugriffe: 3748

[font=Comic Sans MS]2. der Gegner die Anrechnung nur geltend machen kann, wenn die Summe abzüglich des Minderungsbetrages gezahlt, tituliert oder im gleichen Verfahren geltend gemacht ist. [/font] Genau deshalb wurde § 15 a gemacht. Vorher kam es vor, dass GG weder gezahlt, noch tituliert war und e...
von Zweite Chefin
20.11.2009, 14:22
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kostenaufstellung HILFE!
Antworten: 28
Zugriffe: 2807

... Wieso ??? Die Kostentragungspflicht ergibt sich daraus, "mit wieviel Prozent einer gewinnt oder verliert". Wenn ich 1000 einklage und nur 100 bekomme, habe ich mit 10 % gewonnen und mit 90 % verloren, okay ? Also muß ich 90 % der Kosten tragen. Wenn in Deinem Beispiel keine Widerklage ...
von Zweite Chefin
20.11.2009, 11:08
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Wann nun anrechnen und wie?
Antworten: 35
Zugriffe: 3748

... ich schreib's auch hier nochmal: § 15 a eröffnet dem RA eine Art Wahlmöglichkeit: Entweder im streitigen Verfahren 1,3 GG beantragen und im KF-Verfahren anrechnen, ergibt 1,3 GG + 0,65 VG = 1,95 oder im streitigen Verfahren 0,65 beantragen und im KF-Verfahren nicht anrechnen, ergibt 0,65 GG + 1,...
von Zweite Chefin
20.11.2009, 11:00
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kostenaufstellung HILFE!
Antworten: 28
Zugriffe: 2807

Hallo 13,
dass bei nicht erhobener Widerklage die Kosenquote dieselbe ist, würde ich mal bestreiten.
Aus 8% : 92% würde meines Erachtens 1/7 : 6/7.
Es stünde nur die Klageforderung 1400 im Raum, 1200 bekommt der Kläger, das sind roundabout 6/7, er hat also nur 1/7 der Kosten zu tragen.
von Zweite Chefin
20.11.2009, 11:00
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kostenaufstellung HILFE!
Antworten: 28
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Hallo 13,
dass bei nicht erhobener Widerklage die Kosenquote dieselbe ist, würde ich mal bestreiten.
Aus 8% : 92% würde meines Erachtens 1/7 : 6/7.
Es stünde nur die Klageforderung 1400 im Raum, 1200 bekommt der Kläger, das sind roundabout 6/7, er hat also nur 1/7 der Kosten zu tragen.
von Zweite Chefin
20.11.2009, 10:52
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: KFA - Anrechnung
Antworten: 14
Zugriffe: 1997

... man kann es so sehen, dass § 15 a dem GG beantragenden RA (in der Regel Kläger-RA) eine Art Wahlmöglichkeit eröffnet. Wenn - wie hier - im Verfahren 1,3 beantragt und zugesprochen wurde, muß im KF-Verfahren angerechnet werden, also 1,3 GG + 0,65 VG = 1,95 Gebühr - mehr gibt's nicht. Wenn im Verf...
von Zweite Chefin
20.11.2009, 10:51
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: KFA - Anrechnung
Antworten: 14
Zugriffe: 1997

... man kann es so sehen, dass § 15 a dem GG beantragenden RA (in der Regel Kläger-RA) eine Art Wahlmöglichkeit eröffnet. Wenn - wie hier - im Verfahren 1,3 beantragt und zugesprochen wurde, muß im KF-Verfahren angerechnet werden, also 1,3 GG + 0,65 VG = 1,95 Gebühr - mehr gibt's nicht. Wenn im Verf...
von Zweite Chefin
19.11.2009, 19:46
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kostenfestsetzungsantrag
Antworten: 9
Zugriffe: 2559

... neeee, da hast Du mich falsch verstanden. Wenn der KFbeschluss bzw. mehrere bei solchen Kostenentscheidungen, da ist/sind, dann sollte man auch in der Lage sein, deren Richtigkeit zu überprüfen. Da kommen Fehler vor, und je nachdem, wie hoch Deine Beschwer ist (das, was Dein Mandant zu viel beza...
von Zweite Chefin
19.11.2009, 11:42
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kostenfestsetzungsantrag
Antworten: 9
Zugriffe: 2559

... wobei es eben ganz sinnvoll ist, wenn man das theoretisch auch kann. Die KFBs müssen dann nämlich auf ihre Richtigkeit überprüft werden, sowohl grundsätzlich als auch rechnerisch. Ich hab schon manchen über den Haufen erinnert, die RPfl. sind ja auch nicht unfehlbar. Aber erstmal alles anmelden ...
von Zweite Chefin
19.11.2009, 11:35
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: außerger. Gebühren einklagen
Antworten: 6
Zugriffe: 1102

... ja, darf er, muß er sogar, wenn er Kosten für vorgerichtliche Tätigkeit haben willund davon geh ich mal aus.

Beste Grüße !