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von Davy Jones’ Locker
03.08.2012, 12:40
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Wer darf ZV-Maßnahmen beantragen?
Antworten: 10
Zugriffe: 1822

Re: Wer darf ZV-Maßnahmen beantragen?

§§ 20, 10 Abs. 1 Nr.1, 2 Abs. 2 RDG ---- Rechtsdienstleistung ist, unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen des Absatzes 1, die Einziehung fremder oder zum Zweck der Einziehung auf fremde Rechnung abgetretener Forderungen, wenn die Forderungseinziehung als eigenständiges Geschäft betrieben wird ...
von Davy Jones’ Locker
03.08.2012, 11:58
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: PfÜB trotz Verjährung
Antworten: 23
Zugriffe: 3648

Re: PfÜB trotz Verjährung

Im übrigen gilt: Selbst wenn der titulierte Anspruch verjährt wäre, würde dies nicht zu einem vom Vollstreckungsorgan zu beachtendes Vollstreckungshindernis führen. Dementsprechend ist die Verjährung in § 775 ZPO nicht angeführt. Die Verjährung bewirkt nämlich lediglich, daß der jeweilige Schuldner ...
von Davy Jones’ Locker
03.08.2012, 11:08
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: PfÜB trotz Verjährung
Antworten: 23
Zugriffe: 3648

Re: PfÜB trotz Verjährung

Nö, Vollstreckungsabwehrklage nach § 767 ZPO.
von Davy Jones’ Locker
31.07.2012, 13:10
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Urteil doch nicht ohne SL vorläufig vollstreckbar?
Antworten: 7
Zugriffe: 1752

Re: Urteil doch nicht ohne SL vorläufig vollstreckbar?

Ich würde einfach mal mit ihm telefonieren.
von Davy Jones’ Locker
31.07.2012, 11:35
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Urteil doch nicht ohne SL vorläufig vollstreckbar?
Antworten: 7
Zugriffe: 1752

Re: Urteil doch nicht ohne SL vorläufig vollstreckbar?

Der Beklagte kann Sicherheit leisten, damit nicht vollstreckt wird, der Gläubiger muss Sicherheit leisten, um vollstrecken zu können. Oder ZV nach 720a ZPO. Nein. Keiner leistet Sicherheit: der Kläger kann ohne Sicherheitsleistung vollstrecken Beklagter leistet Sicherheit: Kläger kann nur vollstrec...
von Davy Jones’ Locker
05.07.2012, 12:59
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Auszahlung der Sicherheitsleistung
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Re: Auszahlung der Sicherheitsleistung

Wie sieht der Vergleich aus? Hat euer Mandant Zahlungen zu leisten und wie lautet die Kostenregelung?
von Davy Jones’ Locker
05.07.2012, 12:29
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Auszahlung der Sicherheitsleistung
Antworten: 6
Zugriffe: 1851

Re: Auszahlung der Sicherheitsleistung

Euer Mandant ist Kläger oder Beklagter und wie ist das Verfahren beendet worden?
von Davy Jones’ Locker
03.07.2012, 14:44
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Verjährung von Unterhaltstitel
Antworten: 11
Zugriffe: 2825

Re: Verjährung von Unterhaltstitel

Betragsmäßig titulierte Unterhaltsansprüche verjähren nach 30 Jahren (§ 197 Abs. 1 Nr. 3 BGB). Titulierte zukünftige Anspruche verjähren nach 3 Jahren (§197 Abs. 2 BGB). Die Verjährung ist bis zum 21. Lebensjahr gehemmt (§ 207 Abs. 1 Nr. 2 BGB). Unabhängig davon kann aber eine Verwirkung greifen, we...