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von online
06.10.2008, 21:47
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Quote(lung) - selbst ausrechnen - ? - HILFE -
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Vorschlag zur Güte, bevor Du Dich totarbeitest: Ruf doch mal bei dem Gericht an und frag, ob Du einen "gequotelten" KFA einreichen sollst oder einen normalen (plus natürlich den KA, der ist erst mal vorrangig).
von online
06.10.2008, 21:31
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Quote(lung) - selbst ausrechnen - ? - HILFE -
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Verstehe ich das richtig, Du sollst Kostenantrag (also Antrag auf Kostenentscheidung) und Kostenfestsetzungsantrag stellen? Und der RA weiß von vornherein schon, dass bei der Kostenentscheidung eine Quotelung rauskommt? Und er kennt sie auch schon? Interessant. Quoteln kann man aber erst mal nichts ...
von online
05.10.2008, 19:19
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Strafsache abrechnen gegenüber der Staatskasse (Formschr.)
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KFB (gegen die Gegenseite?) oder Festsetzung von Vergütung aus der Staatskasse?
von online
05.10.2008, 19:16
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Vollstreckung aus teilweise rechtskräftigem KFB
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Bitte. Mich würde auch interessieren, was Dir geantwortet wird. Erzählst Du es uns?
von online
05.10.2008, 18:26
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Vollstreckung aus teilweise rechtskräftigem KFB
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Auf jeden Fall mal gemäß § 720 a Abs. 1 ZPO.

Im übrigen, wie gesagt, würde ich vorschlagen, mal die Hinterlegungsstelle zu fragen. Die müsste so was wissen. Und Vollstreckungsrechtspfleger auch. Fällt halt nicht in mein Sachgebiet, deshalb weiß ich das nicht.
von online
05.10.2008, 18:21
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Vollstreckung aus teilweise rechtskräftigem KFB
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Wie gesagt, der KFB dürfte ja rechtskräftig sein, sofern die Beschwerdefrist abgelaufen ist. Aber er kann immer noch GEGENSTANDSLOS werden, je nach dem, wie die Kostenregelung in zweiter Instanz ausfällt. In welcher Höhe Sicherheitleistung zu bezahlen ist für die Vollstreckung aus dem KFB müsste eig...
von online
05.10.2008, 17:54
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Vollstreckung aus teilweise rechtskräftigem KFB
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Natürlich ist er das.... Vielleicht wäre es sinnvoll, erst mal nur aus dem Urteil zu vollstrecken bzgl. des Teils, der rechtskräftig geworden ist. (Ich weiß ja nicht, wie hoch die Kosten sind, die insgesamt tituliert sind). Es ist ja noch offen, wie das Berufungsverfahren ausgeht und wie sich das au...
von online
05.10.2008, 17:48
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Vollstreckung aus teilweise rechtskräftigem KFB
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@ 13: Bild
von online
05.10.2008, 17:37
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Vollstreckung aus teilweise rechtskräftigem KFB
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Nein, das sind zwei Paar Stiefel. Bzgl der Vollstreckbarkeit folgt der KFB dem Urteil, auf dem es beruht.
von online
05.10.2008, 17:30
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Vollstreckung aus teilweise rechtskräftigem KFB
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Sie hat ja geschrieben, dass die Teil-RK DES URTEILS auf dem KFB vermerkt wurde. Insoweit sind wir uns ja alle einig. Bzgl. des Teils des Urteils, der sich in der Rechtsmittelinstanz befindet, gilt auf jeden Fall die SHL weiter. Die Sicherheitsleistung wird ja meistens so angeordnet: 120 % des jewei...