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von Martin Filzek
23.05.2024, 15:45
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Satzungsänderung und GF-Bestellung/Abberufung
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Re: Satzungsänderung und GF-Bestellung/Abberufung

Wie "köster" mit folgender Ergänzung: Ob die Streichung von einem Satz aus der Satzung mit 30.000 € (bwz. 1 % Stammkapital falls niedriger) oder mit 5.000 € nur wegen § 105 Abs. 5 GNotKG bewertet werden kann, hängt davon ab, was genau in diesem Satz der gestrichen wird, steht. Wenn es nur ...
von Martin Filzek
15.05.2024, 12:54
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: General- u. Vorsorgevollmacht nebst Patienten- u. Betreuungsverfügung Einzelperson
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Re: General- u. Vorsorgevollmacht nebst Patienten- u. Betreuungsverfügung Einzelperson

Bei der Erteilung einer Einzelperson für mehrere Bevollmächtigte liegt nur eine gegenstandsgleiche Erklärung vor (vgl. z. B. Korintenberg/Diehn GNotKG 22. Aufl. 2022, § 109 Rn. 233). Bei den in den Beispielen gefundenen gegenseitigen Vollmachten von Eheleuten wird ja auch für die verschiedenen Gegen...
von Martin Filzek
06.05.2024, 17:07
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Liste der Gesellschafter
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Re: Liste der Gesellschafter

Ja, Gebühr KV 24101 i.V.m. KV 21200 (1,0) aus 10 - 30 % Wert Stammkapital. Wird die Ges.-liste unter Erzeugung von XML-Strukturdaten übersandt 0,2 Geb. KV 22114 aus Gw. des Entwurfs, vgl. Ländernotarkasse, Leipziger Kostenspiegel, 4. Aufl. 2024, Rn. 21.1102 ff. Ob XML-Format nötig ist wird streitig ...
von Martin Filzek
06.05.2024, 15:29
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Wert Verzicht Ehegattenunterhalt bei Scheidungsfolgenvereinbarung
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Re: Wert Verzicht Ehegattenunterhalt bei Scheidungsfolgenvereinbarung

Möglicherweise hat der Notar - einer Sollvorschrift in § 19 GNotKG folgend - für die einzelnen Positionen der Werte auch den oder die betr. §§ des GNotKG in der Rechnung angegeben, aus denen sich dieser Wert ergibt. Für den Verzicht auf nachehelichen Unterhalt könnten das §§ 97, 52 sein. Für die Ber...
von Martin Filzek
24.04.2024, 16:51
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Anmeldung zum Vereinsregister
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Re: Anmeldung zum Vereinsregister

Du solltest die Frage nicht in diese Rubrik (Gebührenrecht Rspr.) einstellen, sondern bei Notariat - Fachbereich. Habe es gerade schon gemeldet an Admins, aber versehentlich Notariat allgemein statt Notariat Fachbereich angegeben (Notariat allgemein wäre auch nur spezielle Rechtsprechungsdatei, ein ...
von Martin Filzek
24.04.2024, 16:26
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Änderungen durch Gesellschafterbeschluss UG
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Re: Änderungen durch Gesellschafterbeschluss UG

Die drittletzte Zeile verstehe ich nicht ganz. In dem Absatz davor ist am Ende zu ergänzen um "Mindestwert jedoch 30.000 € (siehe § 105 Abs. 4 Nr. 1 am Ende)", so dass sich Gesamtwert von 60.000 € ergibt. Notarkosten-Dienst (Unterstützung bei Notarkostenberechnungen, auch Rückständen, Stre...
von Martin Filzek
24.04.2024, 16:21
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: eGbR Berechnung Grundbuchantrag ohne UVZ Nr
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Re: eGbR Berechnung Grundbuchantrag ohne UVZ Nr

25204 allein zu zitieren wäre für den Kostenschuldner m. E. nicht transparent genug. M. E. müsste noch i.V.m. KV 241012, KV 21201 hinzugefügt werden.

o,5-Gebühr

Geschäftswert wohl ca. 10 % - 20 % des Grundstückwerts § 46 (vgl. z. B. Diehn, Notarkostenberechnungen, 9. Aufl. 2024, Rn 888 ff., 889 b)?
von Martin Filzek
24.04.2024, 16:07
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Elektronisches Handelsregister
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Re: Elektronisches Handelsregister

Erste Frage: Ja. Alternativ käme m. E. nur eine noch höhere Gebühr KV 24101 i.V.m. 21200 (1,0 Mindestgebühr 60 Euro) in Betracht, wenn man in Betracht zieht, dass nicht die HR.-Anmeldung an sich geändert oder ergänzt wird, sondern "nur" ein Antrag wie beschrieben zum Austausch der Anlagen ...
von Martin Filzek
20.04.2024, 19:13
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Elektronisches Handelsregister
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Re: Elektronisches Handelsregister

Vielleicht je Vorgang eine Entwurfsgebühr für Ergänzung / Änderung HR.-Anmeldung KV 24102 i.V.m. KV 21201 (0,5) - Mindestgebühr 30 € - aus Wert § 105 Abs. 5 von 5.000 € + XML-Gebühr 0,2 nach KV 22114. Notarkosten-Dienst (Unterstützung bei Notarkostenberechnungen) entgeltlich - günstig - siehe www.fi...
von Martin Filzek
19.04.2024, 15:02
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Gesellschaftervereinbarungen EXIT-Vereinbarungen Geschäftswert
Antworten: 1
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Re: Gesellschaftervereinbarungen EXIT-Vereinbarungen Geschäftswert

Vgl. hierzu z. B. Korintenberg/Schwarz GNotKG 22. Aufl. 2022 § 51 Rn. 13 a (was bei 10 Mio. späterer Mindestwert aller Anteile dann zu max. 5 Mio. Euro nach § 51 Abs. 1 S. 2 - analog Vorkaufsrecht - führen würde) sowie in Bezug auf die Maßgeblichkeit der von der drag-along-Regelung betroffenen Antei...