http://www.iww.de/rvgprof/gebuehren-im-zivilrecht/verfahrens-und-terminsgebuehr-schriftlicher-vergleich-im-berufungsverfahren-vor-berufungsbegruendung-f69089 Ich hatte diese Entscheidung hier gefunden. In den Entscheidungsgründen heißt es: "Die Anzeige gegenüber dem Gericht, dass die Parteien e...

Moin. Folgendes Problem, bei dem ich gerade völlig auf dem Schlauch stehe: Kläger legt Berufung ein, Beklagtenvertreter meldet sich und teilt mit, dass er in der mündlichen Verhandlung beantragen wird, die Berufung zurückzuweisen. Berufungsbegründung erfolgte noch nicht, die Frist läuft noch. Es geh...

Hehe, danke. Dann mach ich das so. Vielen Dank

Es ging bei der ganzen Sache um eine Reduzierung der Arbeitszeit nach der Elternzeit. Daher habe ich keine Werte bis auf diesen Streitwertbeschluss. Bei dem Wert für die Hauptsache hab ich jetzt einfach die Differenz von dem Streitwert für das Verfahren und dem Vergleich genommen. War das eher doof??

Die Klage war aber schon eingereicht und zugestellt. Daher finde ich schon, dass in der Hauptsache auch eine 1,3 VG angefallen ist oder nicht?

Und die Terminsgebühr ist ja aus beiden Werten...

Hallo, ich stehe gerade ein bißchen auf dem Schlauch. Wir haben eine einstweilige Verfügung eingereicht und gleichzeitig die Klage. In dem Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wurde Termin anberaumt. In dem Termin wurde ein Vergleich geschlossen, der die Klage mit erledigt. Streitwert ...

Hast du den RVG Kommentar Gerold/Schmidt..17. Auflage? Da ist die Berechnung gut beschrieben. Danach bekommt ihr (soweit ich das verstehe) zwei Einigungsgebühren in dem Verfahren, in dem der Vergleich geschlossen wurde. Und zwar 1,0 aus den beiden erstinstanzlichen Verfahren und 1,3 aus dem Wert de...

Hallo ihr. Ich habe ein Problem. Mittlerweile hab ich auch schon kein Brett mehr vorm Kopf, sondern gleich einen ganzen Baum: :oops: Wir haben drei Kündigungsschutzverfahren von ein und demselben Arbeitnehmer, die in Verfahren 1 alle mitverglichen wurden. Im Verfahren 1 hat ein Termin stattgefunden ...