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von Master24
18.02.2012, 20:33
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändung Taschengeldanspruch
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Re: Pfändung Taschengeldanspruch

Gerne? :) Weil Dein Taschengeldanspruch ein Teil vom möglichen Unterhaltsanspruch als fiktives Einkommen ist. Wer also selbst nicht zur Miete beiträgt, aber umsonst wohnt, hat einen anrechenbaren geldwerten Vorteil erwirtschaftet, der als "Einkommen" im Sinne der Unterhaltsberechnung auch ...
von Master24
17.02.2012, 12:07
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kläger - Leipzig Beklagte und Gericht - Berlin! Reisekosten?
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Re: Kläger - Leipzig Beklagte und Gericht - Berlin! Reisekos

cjdenver hat geschrieben:ach das da unten... ich dachte das ist teil deiner signatur und ignoriere generell alles unterhalb der trennlinien, sorry ;)
Hehehe. :D

Schöne Grüße und schönes WE aus Köln!
von Master24
16.02.2012, 02:06
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändung Taschengeldanspruch
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Re: Pfändung Taschengeldanspruch

Über die Höhe (und bedingte Pfändbarkeit) des Taschengeldanspruchs aus den Entscheidungsgründen (ganzer Beschluss lesenswert!): BGH, IXa ZB 57/03, Beschl. v. 19.03.2004, (Lexetius 2004, 1245) Seine Höhe richtet sich nach den im Einzelfall gegebenen Vermögensverhältnissen, dem Lebensstil und der Zuku...
von Master24
15.02.2012, 07:46
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kläger - Leipzig Beklagte und Gericht - Berlin! Reisekosten?
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Re: Kläger - Leipzig Beklagte und Gericht - Berlin! Reisekos

Joar, wie ich editierend schon klargestellt habe: Bei meinem Eintrag war mir nur die erste der drei Seiten dieses Threads bekannt. Ja, es ist diesselbe Entscheidung. :)
von Master24
14.02.2012, 20:27
Forum: Mehrwertsteuer-Fragen und -Themen
Thema: Sammelthread: Umsatzsteuer auf Auslagen
Antworten: 250
Zugriffe: 103168

Re: Sammelthread: Umsatzsteuer auf Auslagen

Während eines gerichtlichen Verfahrens haben wir einen HR-Auszug online eingeholt und den sagenhaften Betrag von 4,50 EUR an für uns umsatzsteuerfreien Gebühren dafür gezahlt. In meinem KFA (§ 103 ZPO) mache ich diesen Betrag mit 19 % Umsatzsteuer, d. h. weiteren ~0,86 EUR mehr, geltend. Die Rechtsp...
von Master24
14.02.2012, 20:05
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kläger - Leipzig Beklagte und Gericht - Berlin! Reisekosten?
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Re: Kläger - Leipzig Beklagte und Gericht - Berlin! Reisekos

Damit versucht sich das OLG Dresden m. E. allerdings gegen aktuelle BGH-Rechtsprechung durchzusetzen: BGH, Beschluss vom 16. 4. 2008 - XII ZB 214/04; KG Berlin AG (Lexetius.com/2008,1013) Die durch die Terminswahrnehmung anfallenden Reisekosten eines am Wohn- oder Geschäftssitz der auswärtigen Parte...
von Master24
25.01.2012, 17:28
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Einwendungen/Rechtsmittel gegen PfüB
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Re: Einwendungen/Rechtsmittel gegen PfüB

:dafuer 1.) Bitte gedanklich immer das Mahnverfahren, an dessen Ende ja mal der VB stand, vom Pfädungs- und Überweisungsverfahren trennen! 2.) Gegen den PfÜB ist das Rechtsmittel nach § 766 ZPO (Vollstreckungserinnerung) gerichtet. Es wäre nur dann etwas anderes, wenn Eure Mandantin vor dem Erlass d...
von Master24
25.01.2012, 17:15
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Anrechnung bei Kostenfestsetzung
Antworten: 3
Zugriffe: 1346

Re: Anrechnung bei Kostenfestsetzung

Da ich selbst keine Ahnung habe, woraus sich die Kosten von 75,00 EUR ergeben sollen, kann ich hierzu nur wie folgt vortragen: Eine Anrechnung im Sinne von § 15a RVG setzt voraus, dass das RVG Anwendung findet, mehrere Gebühren entstanden sind und das RVG bestimmt, dass die eine auf die andere Gebüh...
von Master24
25.01.2012, 17:10
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: HV zahlt USt. trotz Vorsteuerabzug
Antworten: 10
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Re: HV zahlt USt. trotz Vorsteuerabzug

Grundsätzlich kann es dem RA durchaus wurscht sein, wer seine Rechnung zahlt (Ausnahmen, wie etwa bei Fällen der Geldwäsche, bestätigen die Regel). Auf sein Honorar hat er jedenfalls Umsatzsteuer ans Finanzamt abzuführen. Die Gegenseite hat offenbar unzutreffend viel auf die Rechtsanwaltsgebühren ge...