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von Thomas Diehn
14.07.2015, 22:45
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Fortsetzung einer GmbH
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Re: Fortsetzung einer GmbH

M.E. etwas hoch gegriffen: Rn. 951d: M.E. liegt in der Anmeldung der Fortsetzung der Gesellschaft, der Abberufung des Liquidators und der Bestellung des Geschäftsführers nur eine kostenrechtliche Tatsache, jedenfalls solange die Figur der notwendigen Erklärungseinheit für die GmbH-Gründung für richt...
von Thomas Diehn
14.07.2015, 22:43
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Schenkungsvertrag Bargeld
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Re: Schenkungsvertrag Bargeld

Richtig. Nur § 46 hat da nichts zu suchen.
von Thomas Diehn
14.07.2015, 22:42
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Treuhandgebühr Geschäftswert
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Re: Treuhandgebühr Geschäftswert

Y, da bei X der Tatbestand nicht erfüllt war: "Beachtung von Treuhandauflagen" - die Beachtung von X wurde ja gerade abgelehnt.
von Thomas Diehn
26.07.2014, 02:02
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Zustimmungsbeschluss Beherrschungs- und Gewinnabführungsvert
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Re: Zustimmungsbeschluss Beherrschungs- und Gewinnabführungs

1. Es geht um den Geldfluss zwischen den Unternehmen - egal in welche Richtung.
2. Also hier: 100.000 + 150.000 + 60.000
3. Mittlerer Jahreswert: 103.333

Nachzulesen zB Diehn, Notarkostenberechnungen Rn. 930 ff. (ab 3. Aufl. ausführlicher)
von Thomas Diehn
14.05.2014, 23:04
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: KVNr. 26001 - fremde Sprache
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Re: KVNr. 26001 - fremde Sprache

Die Auffassung der Kostenprüfung ist m.E. untragbar. § 34 ist auf 26001 nicht anwendbar. § 34 gilt nur für Wertgebühren, also solche, die sich eigenständig nach der Tabelle berechnen. 26001 ist aber eine reine Annexgebühr. Die Tätigkeit in fremder Sprache ist keine selbständige Amtshandlung. Deshalb...
von Thomas Diehn
14.05.2014, 00:13
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Notarbeschwerdesache
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Re: Notarbeschwerdesache

Die Verfahrensgebühr hat nach Vor 2.1 Abs. 2 Nr. 3 u.a. folgende Abgeltungswirkung:

3. die Erledigung von Beanstandungen einschließlich des Beschwerdeverfahrens
von Thomas Diehn
14.05.2014, 00:10
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Löschung Nacherbenvermerk
Antworten: 3
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Re: Löschung Nacherbenvermerk

Ich habe vorgeschlagen, den Nacherbenvermwerk nach § 36 Abs. 1 zu bewerten, dabei jedoch die Wertung des Gesetzegebers hinsichtlich Verfügungsbeschränkungen (wg. 2113 ff. BGB) nach § 51 Abs. 2 zu berücksichtigen und daher von 30% des Wertes des Grundstücks auszugehen, s. BDS/Diehn, § 51 Rn. 8.
von Thomas Diehn
14.05.2014, 00:05
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Kaufvertrag mit Löschung
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Re: Kaufvertrag mit Löschung

Wenn man die Lastenfreistellung aus der Vollzugsgebühr mangels Anfordern herauslöst, muss mE die Gebühr 22122 bei einem isolierten Prüfauftrag erwogen werden, allerdings nur aus dem Wert der Belastung (Notarkostenberechnungen, 3. Aufl., Rn. 175d-175f).
von Thomas Diehn
13.05.2014, 23:55
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Beurkundung Erbscheinsantrag und Antrag auf TV-Zeugnis
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Re: Beurkundung Erbscheinsantrag und Antrag auf TV-Zeugnis

Berechnung stimmt m.E., auch wenn ich es immer wieder verwunderlich findet, dass beim TV-Zeugnis der Antrag die eV konsumiert.

Annahme: 15 € nach 12410.
von Thomas Diehn
13.05.2014, 23:51
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Pflichtteilsverzicht gg. erstversterbenden Elternteil
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Re: Pflichtteilsverzicht gg. erstversterbenden Elternteil

Es liegen zwei Pflichtteilsverzichte vor, deren Werte zu addieren sind, § 35 I. Diehn/Volpert, Rn. 1680: "Die auflösende Bedingung des Versterbens des anderen Elternteils (der Pflichtteilsverzicht ggü. dem jeweils anderen Elternteil wird unwirksam mit dem Versterben eines Elternteils) ist koste...