Hallo! beA vereinfacht zwar einiges, aber die Umstellung gestaltet sich manchmal auch schwierig. Folgende Frage: Mir liegt die vollstreckbare Ausfertigung eines gerichtlichen Vergleichs vor. Die Gegenseite war nicht anwaltlich vertreten. Jetzt soll ich den Vergleich an die Gegenseite über den Gerich...

Hallo ! Mache gerade eine Berliner Räumung. Da brauche ich ja kein ZV-Formular. Ich habe es so vor, dass ich da rein schreibe, dass ich den gescannten Titel einreiche und versichere, dass der Originaltitel vorliegt. Als Zusatz, dass der Originaltitel nach Bekanntgabe der Aktenzeichens nachgereicht w...

Hallo! Habe das schon so lange nicht mehr gemacht. Ist es noch möglich, den Antrag auf Abgabe der Vermögensauskunft nur aus einem Teil der Forderung zu machen um Gebühren zu sparen? Z.B. Forderung = 3.000 EUR aber nur 500,00 EUR als Wert nehmen? Das müsste ja dann in der Forderungsaufstellung als Te...

Beim Europäischen Patentamt konnte ich nichts finden. Da ist ja auch viel auf Englisch und dafür reichen meine Kenntnisse nicht aus. Bin jetzt aber noch auf die Seite des Deutschen Patentamts gegangen. Da konnte ich mir das Europäische Patent auch anzeigen lassen. Es kann manchmal so einfach sein

Hallo,

ich habe herausgefunden, dass der Schuldner beim Europäischen Patentamt ein Patent angemeldet hat. Jetzt stellt sich die Frage, ob dass Patent läuft. Meine Internetrecherche war bisher erfolglos. Kann mir jemand weiterhelfen?

Habe selbst schon etwas gefunden. Kann mich wohl auf § 100 Abs. 4 ZPO berufen.

Sehe gerade, dass es da 2 VUs gibt. Im zweiten stand, dass die Beklagten, die weiteren Kosten des Reststreits zu tragen haben. Im ersten VU stand aber als Gesamtschuldner.

Wie sieht es denn jetzt aus ?

Hallo! In einem Kostenfestsetzungsantrag wurde versehentlich nicht beantragt, dass die Kosten gesamtschuldnerisch von den Beklagten zu tragen sind. In dem vorangegangenen Titel stand auch nur, dass die Beklagten die Kosten des Rechtsstreits zu tragen haben. Der Kfb ist bereits ergangen - natürlich o...

Dieses Thema gab es zwar schon einmal, aber ganz schlau geworden bin ich daraus leider nicht. Es soll ein Vergleich von Anwalt zu Anwalt zugestellt werden. Bisher habe ich immer eine beglaubigte Fotokopie des Titels gemacht und diese dem gegnerischen Anwalt mit einem Schreiben und einem vorbereitete...

Hallo, ich habe folgende Frage: Wir haben Räumung gegen zwei Schuldner vornehmen lassen. Wie es so oft ist, sind die dann ja weg und man weiß die neuen Adressen nicht. Jetzt habe ich die Adresse einen Schuldners ausfindig machen können. Kann ich die Zwangsvollstreckungskosten (Räumung) nur gegen ein...