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von Pipapo
14.12.2012, 11:05
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Gegenstandswert bei Aufhebungsvereinbarung
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Re: Gegenstandswert bei Aufhebungsvereinbarung

Also rechne ich aus drei Bruttomonateinkommen:

1,3 Geschäftsfgebühr 2300 VV
1,5 Vergleichsbebühr 1000 VV

Ist der Gegenstandswert für den Vergleich nicht höher?
von Pipapo
14.12.2012, 10:39
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Gegenstandswert bei Aufhebungsvereinbarung
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Gegenstandswert bei Aufhebungsvereinbarung

Ein Problem ist aufgetreten: Die Gegenseite hat außergerichtlich die Kündigung angedroht. Wir haben eine Aufhebungsvereinbarung unterbreitet, welche durch die Gegenseite angenommen wurde. Der Bruttomonatslohn beträgt 1.750,00. Es wurde eine Abfindung in Höhe von 8.750,00 vereinbart. Wie muss ich den...
von Pipapo
13.12.2012, 16:07
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Anrechnung der Terminsgebühr
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Re: Anrechnung der Terminsgebühr

So ich habe nachfolgende Rechnung erstellt: Gegenstandwert: 9.685,82 € 1,3 Verfahrensgebühr 3100 VV 0,65 Anrechnung Geschäftsgebühr 2300 VV aus Wert. 4.685,82 € Gegenstandswert: 4685,82 € 0,5 Reduzierte Terminsgebühr 3105 VV -Obergrenze § 15 III RVG 1,2 aus Wert 14.371,64 berücksichtigt- Gegenstands...
von Pipapo
13.12.2012, 15:55
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Terminsgebühr bei Anerkenntnis??
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Re: Terminsgebühr bei Anerkenntnis??

bedeutet das auch, dass bei einem [u]notariellen[/u] Schuldanerkenntnis eine 1,2 Terminsgebühr anfällt :?:
von Pipapo
13.12.2012, 15:32
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Anrechnung der Terminsgebühr
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Re: Anrechnung der Terminsgebühr

:thx für den Hinweis!!!
von Pipapo
13.12.2012, 12:08
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Anrechnung der Terminsgebühr
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Re: Anrechnung der Terminsgebühr

Die Klage war über 4.685,82 €. Dann erfolgte eine Teilrücknahme. 748,21 und danach eine Widerklage über einen anderen Streitgegenstand von 5.000,00 € = 8937,31 :?: .
von Pipapo
13.12.2012, 11:59
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Anrechnung der Terminsgebühr
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Anrechnung der Terminsgebühr

Hallo liebe Mitstreiter, habe wieder einmal ein Problem. Sachverhalt wie folgt: Außergerichtliches Anschreiben, Klageeinreichung, Erlass eines Versäumnisurteils, Verhandlungstermin, Zweites Versäumnisurteil. Würde wie folgt abrechnen: Gegenstandswert: 4.685,82 € 1,3 Geschäftsgebühr §§ 13, 14 RVG, Nr...
von Pipapo
22.11.2012, 17:09
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Vergleichsgebühr nach Zwangsvollstreckungsabwehr
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Re: Vergleichsgebühr nach Zwangsvollstreckungsabwehr

ist die Ratenzahlungsvereinbarung denn im Rahmen der ZV geschlossen worden? Die Zwangsvollstreckung wurde aufgrund des erneuten Ratenzahlungsangebotes eingestellt. Ich kann doch nicht für den gerichtlichen Vergleich eine Einigungsgebühr berechnen und für die nachfolgende außergerichtliche Einigung? ...