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von Pitt
21.05.2024, 15:57
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Schuldner-Namensvetter ausschließen und Datenschutz wahren
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Zugriffe: 54

Schuldner-Namensvetter ausschließen und Datenschutz wahren

Ich habe hier eine ZV-Sache, die schon über 10 Jahre läuft, regelmäßig wurde die VAK abgegeben. Nun habe ich beim zuständigen Insolvenzgericht eine Schuldnerin mit diesem Vor- und Nachnamen + Geburtsdatum gefunden, allerdings weicht die Anschrift und der Geburtsname ab. Dass die Schuldnerin ein Dorf...
von Pitt
16.05.2024, 09:52
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: Änderung Firmenname nach Beurkundung, vor HR-Eintragung
Antworten: 3
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Re: Änderung Firmenname nach Beurkundung, vor HR-Eintragung

Danke für die schnelle Antwort! Die Vollmacht ist hier in der Errichtungsurkunde auch enthalten.
von Pitt
16.05.2024, 08:00
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: Änderung Firmenname nach Beurkundung, vor HR-Eintragung
Antworten: 3
Zugriffe: 157

Änderung Firmenname nach Beurkundung, vor HR-Eintragung

Nach der Beurkundung vor 3 Wochen meldet sich der Mandant und möchte den Firmennamen ändern. Die GmbH ist noch nicht im HR eingetragen. Ob die Einzahlung des Stammkapitals bereits nachgewiesen und die HR-Anmeldung beim Gericht eingereicht ist, müsste ich noch klären. Nun stellen sich mir folgende Fr...
von Pitt
15.05.2024, 15:00
Forum: beA
Thema: beA Störung
Antworten: 23
Zugriffe: 3198

Re: beA Störung

Derzeit läuft es und morgen soll lt. beA-Newsletter eine neue Version online gehen. Eventuell hing die gestrige Störung damit zusammen.
von Pitt
14.05.2024, 13:58
Forum: beA
Thema: beA Störung
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Re: beA Störung

Ja, bei mir läuft es jetzt auch wieder. Vorhin bekam ich nur ein schwarzes Icon statt des beA-Icons und ich konnte mich nicht anmelden. Gerade noch mal nachgeschaut, angeblich wurde die Störung um 13.04 Uhr behoben, bei mir lief das beA zum Zeitpunkt meines Posts aber noch nicht wieder. Hoffe, dass ...
von Pitt
14.05.2024, 13:43
Forum: beA
Thema: beA Störung
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Re: beA Störung

Aktuell läuft das beA wieder nicht. Laut beA-Support: STÖRUNG: beA-Störung am 14.05.2024 seit 12:09 Uhr Ursache: beA-Störung Am 14.05.2024 seit ca. 12:09 Uhr besteht eine Störung des beA-Systems, wodurch die beA-Webanwendung nicht zur Verfügung steht. Eine Adressierung von beA-Postfächern ist derzei...
von Pitt
08.05.2024, 18:00
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Verjährung Vollstreckungstitel
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Re: Verjährung Vollstreckungstitel

Ja, die Zinssätze gab es und deren grundsätzliche Vollstreckbarkeit steht auch nicht im Widerspruch zum Beschluss des OLG Düsseldorf und der dort zitierten BGH-Rechtsprechung, da einer der zu prüfenden Punkte bei der Frage, ob Wucherzinsen vorliegen, der Vergleich mit den Durchschnittszinssätzen bei...
von Pitt
08.05.2024, 13:34
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Verjährung Vollstreckungstitel
Antworten: 43
Zugriffe: 5038

Re: Verjährung Vollstreckungstitel

Der Beschluss nimmt zum Thema Wucherzinsen Stellung und verweist auf die hierzu vom BGH ergangene Rechtsprechung, die wiederum Anhaltspunkte bei der Prüfung, ob Wucher vorliegt, enthält. Ein ausländisches Urteil unterliegt hierbei den gleichen Prüfungsgrundsätzen wie ein deutsches Urteil, wenn in De...
von Pitt
06.05.2024, 18:59
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Freigabe Konto von StA, Bank zahlt nicht aus
Antworten: 8
Zugriffe: 314

Re: Freigabe Konto von StA, Bank zahlt nicht aus

Das mit dem Mahnbescheid war Mist. Ich schließe mich der Meinung von Paralegal an, dass da eher eine Klage auf Auskehr des Bankguthabens sinnvoll gewesen wäre. Hat die Postbank denn mal mitgeteilt, weshalb sie nichts auszahlt? Eventuell hätte auch eine schriftliche Bestätigung der Staatsanwaltschaft...