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von Puschel
19.06.2008, 08:43
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Rückfestsetzungsverfahren
Antworten: 4
Zugriffe: 989

Vielen lieben Dank, dann habe ich erst einmal einen Ansatzpunkt. Hoffe, dass ich erfolgreich bin. :thx
von Puschel
18.06.2008, 15:06
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Rückfestsetzungsverfahren
Antworten: 4
Zugriffe: 989

Rückfestsetzungsverfahren

Hallo liebe Leute. War schon lange nicht mehr hier, habe aber mal wieder eine Superfrage :shock: : Arbeitsgericht = gewonnen I. Instanz Landesarbeitsgericht = verloren II.Instanz Bundesarbeitsgericht = gewonnen III. Instanz Jetzt: Rückfestsetzung, weil in III. Instanz Kostenentscheidung zu unseren G...
von Puschel
22.04.2008, 14:25
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Rügeverfahren (Rechtsbeschwerde)
Antworten: 3
Zugriffe: 1407

Habe jetzt noch einmal mit meinen Chefs gesprochen und wir haben uns auf Nr. 3502 VV RVG geeinigt (1,0) Gebühr. Mal sehen, ob es klappt. Aber trotzdem danke noch einmal für Eure Mühen.

:thx
von Puschel
22.04.2008, 11:17
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Terminsgebühr angefallen bei Erledigungserklärung?
Antworten: 4
Zugriffe: 6704

Kann jetzt nicht genau sagen, ob beim WEG-Verfahren etwas besonderes gilt, würde aber sagen, dass keine Terminsgebühr entstanden ist, da ja keiner der Parteien anwesend war. Das ist meiner Meinung der ausschlaggebende Punkt. Nur wenn beide Parteien anwesend sind, entsteht die volle Terminsgebühr, au...
von Puschel
22.04.2008, 10:59
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Rügeverfahren (Rechtsbeschwerde)
Antworten: 3
Zugriffe: 1407

Rügeverfahren (Rechtsbeschwerde)

Hallihallo! Habe mal wieder eine knifflige Frage. Habe hier einen Beschluss des Bundesarbeitsgerichts worin steht, "dass die Rüge gegen den Beschluss vom ... als unzulässig verworden wurde (§ 78 a ArbGG). Hat hier irgend jemand eine Ahnung, was hier für Gebühren entstanden sind??? Eventuell 350...
von Puschel
21.02.2008, 15:11
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Erhöhungsgebühr nach Nr. 1008 VV RVG bei "GbR"
Antworten: 6
Zugriffe: 8528

Also... bin völlig sprachlos. Das ist super, was für Antworten ich hier erhalten habe. Mein Chef ist total begeistert davon. Also viiiiiiieeeelen lieben Dank noch einmal für Eure tollen und hilfreichen Antworten und bis zum nächsten Mal.

:thx
von Puschel
21.02.2008, 14:53
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Erhöhungsgebühr nach Nr. 1008 VV RVG bei "GbR"
Antworten: 6
Zugriffe: 8528

Bin auch der Meinung. Hättet Ihr vielleicht mal "gesetzestechnisch" (Wort = Marke Eigenbau :lol: ) eine Information für mich, wo ich das mal genau nachlesen kann (und auch für mein Chef, damit ich ihm etwas vorlegen kann)? Bin noch nicht so richtig fündig geworden. Vielen Dank!!!
von Puschel
21.02.2008, 14:47
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Erhöhungsgebühr nach Nr. 1008 VV RVG bei "GbR"
Antworten: 6
Zugriffe: 8528

Erhöhungsgebühr nach Nr. 1008 VV RVG bei "GbR"

Heute habe ich mal eine tolle Frage (hoffentlich keine dumme :oops: : Haben einen KAA von Gegenseite erhalten mit folgender Berechnung (Gegner vertritt eine GbR): I. Instanz 2,5 Verfahrensgebühr (inkl. Erhöhung) 1.2 Terminsgebühr . II. Instanz 2,5 Verfahrensgebühr (inkl. Erhöhung) 1,2 Terminsgebühr ...
von Puschel
05.12.2007, 14:27
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Terminsgebühr?
Antworten: 4
Zugriffe: 999

Also, habe noch einmal selber nachgeforscht und logischer Weise festgestellt, dass keine Terminsgebühr entsteht. :oops: Also hat sich meine Frage damit erübrigt. Aber trotzdem vielen Dank für die Antwort(en).
von Puschel
05.12.2007, 14:13
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Terminsgebühr?
Antworten: 4
Zugriffe: 999

Terminsgebühr?

Hallihallo! Habe seit langem auch mal wieder ein Frage. Ich muss einen Kostenfestsetzungsantrag stellen und zwar im Berufungsverfahren. Meine Frage ist nun: Was heißt "Entscheidung ergeht gem. § 128 Abs. 3 ZPO ohne mündliche Verhandlung"? Entsteht da eine Terminsgebühr, obwohl kein Termin ...