KFB bei Verweisung

Anahid · #11

Ja ist es.

13 hat geschrieben:
Anahid hat geschrieben:Aufgrund des Streitwertbeschlusses wurde das Verfahren vom LG an das AG verwiesen. Darum ist das Verfahren vor dem AG ein neuer Rechtszug (§ 20 S. 2 RVG) und die Gebühren entstehen erneut.

Du hast aber mir zugestimmt. Und ich hab geschrieben, es entstehen neue Gebühren, da Verweisung vom LG ans AG. Aber ist ja Verweisung innerhalb einer Instanz und nicht Zurückverweisung vom Berufungsgericht ans Gericht I. Instanz.

13 · #12

Mein Onderka-Zitat bezieht sich auf § 20 RVG. Die sog. Zurückverweisung ist in § 21 RVG geregelt.

Anahid · #13

Auf jeden Fall ist es vorliegend eine Verweisung innerhalb einer Instanz. Klage beim LG eingereicht, LG setzt den SW auf unter 5.000 fest und darum Verweisung ans AG. Damit entstehen die Gebühren vor dem AG nicht erneut. Hab ich - wegen eines anderen Freds hier im Forum - heute extra noch einmal geprüft und steht eindeutig im RVG für Anfänger so drin.

13 · #14

Ich glaube, dem Grunde nach meinen wir beide das Richtige, es lässt sich nur etwas mühsam ausdrücken. Versuchen wir es noch mal so:

Gleicher Rechtszug = Gebühren nur einmal: Verweisung von einem ERSTgericht zu einem anderen ERSTgericht (sog. Horizontalverweisung). --> § 20 S. 1 RVG

Neuer Rechtszug = erneute Gebühren: Verweisung durch ein RECHTSMITTELgericht an ein zuständiges ERSTgericht (sog. Vertikalverweisung). Hier hat zu Anfang ein unzuständiges Erstgericht entschieden, was erst in der Rechtsmittelinstanz bemerkt wird und dann auf Antrag durch das Rechtsmittelgericht korrigiert wird durch Verweisung an das "richtige" Erstgericht. --> § 20 S. 2 RVG

Kannst Du damit leben? 257

Anahid · #15

Aber sicher das. Bedeutet aber weiterhin, dass meine Auskunft hier falsch war. Denn hier ist es eine Verweisung von einem Erstgericht an ein anderes Erstgericht.

13 · #16

Stimmt auffallend. Da haben wir beide mal reingetreten...

Solidarität ist alles... Bild

mrsgoalkeeper · #17

Bin ich froh, dass Ihr das gemerkt/aufgeklärt habt. Ihr habt mich jetzt total verwirrt

13 · #18

mrsgoalkeeper hat geschrieben:Bin ich froh, dass Ihr das gemerkt/aufgeklärt habt. Ihr habt mich jetzt total verwirrt

Verwirrt waren wir auch...

Anahid · #19

Blöd nur, dass es da noch gar nicht so warm war. Sonst hätten wirs aufs Wetter schieben können.

13 · #20

Sowas nennt man Vorahnung oder "Präventiv-Verwirrung"...