Kostenfestsetzungsverfahren, Erinnerung Kostenerstattung

13 · #11

Ich glaube nicht, dass die Rpfl.'in sich zu der KGE des Richters einlassen wird. Schließlich besteht Bindung an die KGE - und sei sie noch so falsch.

Liesel · #12

Im Erinnerungsverfahren gegen den KfB erlässt doch der Rechtspfleger die KGE - oder nicht?

13 · #13

Bei voller Abhilfe ja.
Ansonsten - je nach Beschwerdewert - entscheidet über das RM der Abt.Richter oder das Beschwerdegericht.

Liesel · #14

Manifesto90 hat geschrieben:Die Erinnerung wurde sodann zurückgewiesen.

Also doch der Rpfl.

13 · #15

aber das sehe ich weiterhin anders. Soll die TE einmal mitteilen, WER den Zurückweisungsbeschluss erlassen hat.

Wenn ich als Rpfl. einen KFB erlasse und dagegen wird Erinnerung eingelegt (also Beschwerdewert nicht erreicht) und ich komme zum Ergebnis, mein KFB ist richtig, dann helfe ich der Erinnerung nicht ab und die Sache geht zum Abt.Richter. Nur dieser ist befugt, die Erinnerung zurückzuweisen. Ich kann doch nicht selbst das RM gegen meinen eigenen Beschluss bescheiden.

Manifesto90 · #16

Klingt logisch, 13.

Da der Richter sowieso im Urlaub ist, muss ich mit dem Rechtspfleger sprechen. Der kann mir ja evtl. sagen was wir jetzt überhaupt tun können oder müssen. Darum geht es mir ja

Oder ob das überhaupt eine Kostengrundentscheidung ist.

Manifesto90 · #17

Ok also soeben konnte ich mit der Rechtspflegerin sprechen. Sie weiß nicht, was sich der Richter dabei gedacht hat. Sie hat so etwas noch nie gesehen. Wir haben uns darauf geeinigt, dass ich einen Schriftsatz mache und beantrage, die Kostengrundentscheidung zu überprüfen (wenn dieser Satz überhaupt einer ist) und die Kosten der Beklagten aufzuerlegen. Sie hat erklärt, dass die Kostengrundentscheidung normal im Tenor steht, was sie in unserem Fall nicht tut. Alles merkwürdig

13 · #18

Aha, also doch eine Richterentscheidung, wie ich schon sagte. Was der sich allerdings dabei gedacht hat, wird wohl keiner rausbekommen. Berichte mal, was aus der Sache geworden ist.

Manifesto90 · #19

Ja ich werde berichten!