Aktuelle Zeit: 24.03.2017, 07:04

13 - Beiträge

Zurück zur erweiterten Suche

Re: Schriftliches Verfahren

Auch hier wieder: Ein Rechtsbehelf gegen den KFB ist schon deshalb gerechtfertigt, weil wieder einmal die Verletzung des Grundrechts des rechtlichen Gehörs vorliegt. Das allein sollte schon zur Aufhebung des KFB und Zurückverweisung führen. Die Rechtsprechung aus den 90er Jahren zur Kostenfestsetzu...
von 13
15.03.2017, 11:39
 
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Schriftliches Verfahren
Antworten: 8
Zugriffe: 109

Kostenausgleichung zwischen Streitgen.

Grundsätzlich keine Kostenausgleichung zwischen Streitgenossen.

https://www.rechtslupe.de/zivilrecht/ko ... en-3120828
von 13
13.03.2017, 18:36
 
Forum: Rsprg. RA-Gebührenrecht / Kostenrecht
Thema: Kostenausgleichung zwischen Streitgen.
Antworten: 0
Zugriffe: 89

Re: Kostenschuldner bei Beschwerde gegen KFB?

Zumindest bleiben ihm ja die Kosten des RM-Verfahrens erspart. ;)
von 13
10.03.2017, 15:25
 
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Kostenschuldner bei Beschwerde gegen KFB?
Antworten: 7
Zugriffe: 238

Re: Kostenschuldner bei Beschwerde gegen KFB?

Ich vermute mal kackfrech, dass das Gericht selbst nicht wusste, was es mit den Rechtsmittelkosten machen sollte. Einmal mehr: Es gibt bei der Kostenentscheidung keine Überlegung: Die Partei(en) kann/können ja nix dafür. Auch wenn das Gericht den KFB zerschossen hat, aufgrund gesetzlicher Regelung ...
von 13
10.03.2017, 14:19
 
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Kostenschuldner bei Beschwerde gegen KFB?
Antworten: 7
Zugriffe: 238

Re: Zurückverweisung

:zustimm #5
von 13
09.03.2017, 16:30
 
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Zurückverweisung
Antworten: 8
Zugriffe: 96

Re: verzögertes KfA-Verfahren

Ist mir schon klar, was aber nichts daran ändert, das der Sachbearbeiter letztendlich die Unannehmlichkeiten hat. Wenn die Verwaltung dann ankommt mit "warum haben Sie nicht... es hätte doch... wie unangenehm... unnötige Mehrarbeit..." - vielen Kollegen/Innen ist das peinlich, wenn sie da...
von 13
08.03.2017, 21:08
 
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: verzögertes KfA-Verfahren
Antworten: 9
Zugriffe: 96

Re: RA-Kostenerstattung bei Berufungsrücknahme

So auch:

OLG Stuttgart, Beschl. v. 20.12.2016 – 8 W 425/16
von 13
08.03.2017, 18:29
 
Forum: Rsprg. RA-Gebührenrecht / Kostenrecht
Thema: RA-Kostenerstattung bei Berufungsrücknahme
Antworten: 2
Zugriffe: 403

Re: verzögertes KfA-Verfahren

Oops, da habe ich KFB statt KFA gelesen. Gleichwohl: Stehen personelle Kapazitäten nicht zur Verfügung, dauert´s halt länger. Wer soll dafür verantwortlich sein? Wenn eine Verzögerungsrüge Anlass sein sollte, das KFV vorzuziehen, probiert es alsbald jeder mit dieser Methode. Ich habe mir ein einzig...
von 13
08.03.2017, 17:53
 
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: verzögertes KfA-Verfahren
Antworten: 9
Zugriffe: 96

Re: verzögertes KfA-Verfahren

Weshalb überhaupt Verzögerungsrüge? Diese wäre angebracht, solange sich im KFV überhaupt nichts tut, geschweige denn eine Entscheidung vorliegt. Hier ist der KFB doch erlassen. Eine längere Verfahrensdauer ist schon aus Überlastungs- und Personalgründen zu diesem Zeitpunkt (noch) hinzunehmen. Schli...
von 13
08.03.2017, 16:37
 
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: verzögertes KfA-Verfahren
Antworten: 9
Zugriffe: 96

Re: selbständiges Beweisverfahren

Terminsgebühr Es kann eine 1,2 TG gem. Nr. 3104 VV RVG entstehen, wenn das Gericht die Parteien zur mündlichen Erörterung lädt. (§ 492 III ZPO) Hierbei handelt es sich um einen Erörterungstermin i.S.v. Vorbem. 3 III RVG. Dasselbe gilt, wenn der RA ein Vermeidungs- oder Beendigungsgespräch i.S.v. Vo...
von 13
07.03.2017, 11:59
 
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: selbständiges Beweisverfahren
Antworten: 2
Zugriffe: 136
Nächste

Zurück zur erweiterten Suche