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Re: Beweiskraft der ZU

Allerdings kaum mit Erfolg - der Urkunde sei Dank. :P :mrgreen:
von 13
26.06.2017, 20:27
 
Forum: Rsprg. RA Allgemein
Thema: Beweiskraft der ZU
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Beweiskraft der ZU

Beweiskraft der ZU für ein vorgeblich nicht erhaltenes Schriftstück:

https://www.rechtslupe.de/zivilrecht/be ... ck-3123959
von 13
26.06.2017, 17:39
 
Forum: Rsprg. RA Allgemein
Thema: Beweiskraft der ZU
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Re: KfA- Fahrtkosten-Abwesenheitsgeld

Kurz, knackig, richtig! :lolaway

Führt man sich vor Augen, dass in einem KFV nur "tatsächlich entstandene" Kosten geltend gemacht werden können, hat sich der obige Gedanke von selbst erledigt.
von 13
23.06.2017, 17:14
 
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: KfA- Fahrtkosten-Abwesenheitsgeld
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Re: Kostenfestsetzungsverfahren, Erinnerung Kostenerstattung

:sorry aber das sehe ich weiterhin anders. Soll die TE einmal mitteilen, WER den Zurückweisungsbeschluss erlassen hat. Wenn ich als Rpfl. einen KFB erlasse und dagegen wird Erinnerung eingelegt (also Beschwerdewert nicht erreicht) und ich komme zum Ergebnis, mein KFB ist richtig, dann helfe ich der...
von 13
23.06.2017, 10:16
 
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Kostenfestsetzungsverfahren, Erinnerung Kostenerstattung
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Re: Kostenfestsetzungsverfahren, Erinnerung Kostenerstattung

Bei voller Abhilfe ja.
Ansonsten - je nach Beschwerdewert - entscheidet über das RM der Abt.Richter oder das Beschwerdegericht.
von 13
23.06.2017, 09:19
 
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Kostenfestsetzungsverfahren, Erinnerung Kostenerstattung
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Re: Kostenfestsetzungsverfahren, Erinnerung Kostenerstattung

Ich glaube nicht, dass die Rpfl.'in sich zu der KGE des Richters einlassen wird. Schließlich besteht Bindung an die KGE - und sei sie noch so falsch.
von 13
22.06.2017, 20:42
 
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Kostenfestsetzungsverfahren, Erinnerung Kostenerstattung
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Re: Kostenfestsetzungsverfahren, Erinnerung Kostenerstattung

Vllt. sollte man versuchen, die Sache der KGE I. Instanz vorab telefonisch mit dem Gericht (Richter) zu klären, um zu erfahren, was er sich bei der KGE gedacht hat. Wahrscheinlich nix! Da schon eine KGE vorhanden ist, wird ein neuerlicher KGE-Antrag eher nach hinten losgehen. Soll sich der Richter ...
von 13
22.06.2017, 15:29
 
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Kostenfestsetzungsverfahren, Erinnerung Kostenerstattung
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Re: Kostenfestsetzungsverfahren, Erinnerung Kostenerstattung

Wenn ich den SV richtig erfasst habe, ist eine KGE - siehe Liesel - schon gefällt worden. Diese ist aber völliger Murks, weil der Rechtsmittelführer im Erinnerungsverfahren unterlegen ist und die unterlegene Partei dann auch - schon von Gesetzes wegen - die Kosten des RM-Verfahrens zu tragen hat.
von 13
22.06.2017, 13:18
 
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Kostenfestsetzungsverfahren, Erinnerung Kostenerstattung
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Re: Satzungsänderung

Guckst Du § 71 I BGB.
von 13
20.06.2017, 12:31
 
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: Satzungsänderung
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Re: Gehört KFA-Verfahren gebührenmäßig zum I. oder II. Recht

Mein Chef fragt sich nun, ob er die Zeit, die er für die aufwendige Erstellung des KFAs benötigt hat, abrechnen darf (stundenmäßig gem. Honorar - I. Instanz) oder ob diese gebührenmäßig in die II. Instanz fallen und somit abgegolten sind. Was ist denn an dem KFA überhaupt so aufwändig? Ich sehe bis...
von 13
07.06.2017, 09:35
 
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Gehört KFA-Verfahren gebührenmäßig zum I. oder II. Rechtszug
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